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11. September 2015

Steiner AG erfreut über Bundesgerichts-Urteil

CEO Daniel Ducrey: «Ein Sieg der Vernunft»

Die Steiner AG hat das Urteil des Bundesgerichts rund um die Auftragsvergabe für den Spitalbau Riviera-Chablais erfreut zur Kenntnis genommen. Die Steiner AG selbst hatte gegen einen Entscheid des Verwaltungsgerichts Waadt Beschwerde geführt, nachdem dieses aufgrund formaljuristischer Mängel den Vergabeentscheid gestützt auf Beschwerden von Mitbewerbern aufgehoben hatte.

Für den CEO der Steiner AG, Daniel Ducrey, ist das Gerichtsurteil nachvollziehbar: «Die Steiner AG hatte bei einer Multikriterienanalyse klar die beste Bewertung erhalten, das Waadtländer Verwaltungsgericht hat anschliessend bei der Bewertung durch die Ausschreiber Ungenauigkeiten im Bereich von 0,5% des Auftragsvolumens ausgemacht –
dies bei über 110'000 Offert-Positionen.» Das Verwaltungsgericht Waadt hatte daraufhin verlangt, die gesamte Ausschreibung müsse wiederholt werden. Wie schon einer der drei Richter vor Verwaltungsgericht, empfand nun auch das Bundesgericht diesen Schritt als unverhältnismässig.

Dass das Bundesgericht das Urteil des Waadtländer Verwaltungsgerichts umstösst, wird eine Signalwirkung haben, davon ist Daniel Ducrey überzeugt: «Das Bundesgericht zeigt damit unterlegenen Mitbewerbern klar auf, dass es Beschwerden, die auf kleinsten formellen Ungenauigkeiten basieren, als unzulässig taxiert. Damit demonstriert es, dass es nicht gewillt ist, Bauvorhaben zu verzögern und zusätzliche Kosten zu generieren, die letztlich der Steuerzahler zu berappen hat, wenn der Vergabeentscheid materiell eigentlich klar ist und korrekt erfolgte.»

Ein weiterer Streitpunkt bildete die Frage, zu welchem Zeitpunkt ein Bewerber eine Bankgarantie abgeben muss, um bei potentiellen Bauverzögerungen die vertraglich fixierten Konventionalstrafen finanziell abzudecken. Im konkreten Fall hatte sich das Spital entschieden, die Bankgarantie ausschliesslich vom siegreichen Bewerber des Ausschreibungsverfahrens einzufordern. Das sei ausreichend, stellt nun das Bundesgericht fest, da die Ausschreibung keine konkreten Vorgaben zur Darstellung von Art und Umfang der Bankgarantie beinhaltete. «Es ist zu hoffen, dass fortan unsere Mitbewerber sorgfältig die Auswirkungen von Rechtsmitteln auf ein Projekt und auf die Öffentlichkeit prüfen, bevor sie Beschwerdeverfahren unter dem Vorwand formaljuristischer Mängel einleiten und damit Bauvorhaben blockieren» kommentiert Daniel Ducrey.

Steiner ist zuversichtlich, dass die nächsten Schritte für den Bau des Spitals Riviera-Chablais nun rasch in Angriff genommen werden können. Somit kann die medizinische Grundversorgung für 180‘000 Menschen in den Kantonen Waadt und Wallis auch in Zukunft sichergestellt werden. 

Steiner AG
Steiner AG, einer der führenden Projektentwickler und Total- und Generalunternehmer (TU/GU) in der Schweiz, bietet umfassende Dienstleistungen in den Bereichen Neubau, Umbau sowie Immobilienentwicklung an. Das 1915 gegründete Unternehmen hat über 1'200 Wohnbauprojekte, 540 Geschäftsliegenschaften, 45 Hotels und 150 Infrastrukturanlagen wie Universitäten, Schulen, Spitäler, Gefängnisse und Altersheime errichtet. Die Steiner AG hat ihren Hauptsitz in Zürich und ist mit Niederlassungen in Basel, Bern, Genf, Tolochenaz, Luzern und St. Gallen vertreten.


Auskünfte für Medien
Claude Sulser
Head HR & Corporate Communications
Telefon: +41 58 445 20 12
claude.sulseranti spam bot@steineranti spam bot.ch 

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